Abgabenrechtliche Lenkung und Klimaschutz im Verkehrssektor

S. VIIKurzfassung

Bereits im Falle einer globalen Erwärmung um mehr als 1,5 °C ist mit irreversiblen Konsequenzen zu rechnen. Aus diesem Grund muss das weltweite Emissionsniveau so schnell wie möglich abgesenkt werden. Zu diesem Zweck kann inter alia das Abgabenrecht als Lenkungsinstrument eingesetzt werden. In Österreich ist der Verkehrsbereich nach dem Sektor Energie und Industrie aktuell der zweitgrößte Verursacher von Treibhausgasemissionen.

Bei der Besteuerung des Verkehrssektors kam es bis dato lediglich zu einer punktuellen Umsetzung von klimapolitischen Lenkungsvorhaben. Im Vergleich dazu werden klimakontraproduktive Verhaltensweisen in zahlreichen Fällen weiterhin subventioniert. In der Folge existiert de lege ferenda somit ein erhebliches Potenzial für eine klimafreundlichere Ausgestaltung. Dessen Ausschöpfung erfordert jedoch ein zielbewusstes Tätigwerden des nationalen Gesetzgebers.

Darauf aufbauend beschäftigt sich das vorliegende Buch mit der Frage, welcher Lenkungsspielraum dem Abgabengesetzgeber bei Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor zukommt und wie eine klimafreundlichere Ausgestaltung konkret aussehen könnte.

Einleitend werden die rechtlichen Grundlagen für Klimaschutzm...