Norm

ZPO §526 D1

RS0043995

Hat das Rekursgericht zu Unrecht einen Rekurs, der nach dem vorliegenden Sachverhalt abgewiesen hätte werden müssen, aus formellen Gründen zurückgewiesen, so ist der OGH berechtigt, sofort seine mit der Rekursentscheidung inhaltlich übereinstimmende Sachentscheidung an Stelle der aufzuhebenden rekursgerichtlichen Formalentscheidung zu setzen.

Norm

RS0040596

"Bei" der Vornahme des Augenscheins kann nur ein solcher Beschluß gefaßt sein, der frühestens dem dem Beginn dieser Amtshandlung erlassen wird.

Zivilrecht

ECLI:AT:OGH0002:1952:RS0043995

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