Norm

RS0076180

In der bloßen Unregelmäßigkeit allgemein bekannter und verwendeter geometrischer Figuren kann ebensowenig eine eigentümliche geistige Schöpfung liegen wie etwa in der bloßen Beifügung eines Haarstrichs (hier: Emailmalerei mit volkskundlichen Mustern; "Aichberger - Email").

Zivilrecht

ECLI:AT:OGH0002:1968:RS0076180

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