Normen

HGB §15;
VStG §5 Abs1;
VStG §9 Abs1;

RS 1

Der Geschäftsführer einer GmbH hat das Recht, seine Funktion jederzeit niederzulegen, und zwar selbst dann, wenn es sich um den einzigen Geschäftsführer der Gesellschaft handelt. Die ordnungsgemäße Bestellung und Abberufung des Geschäftsführers einer GmbH ist sofort wirksam und von der Eintragung ins Handelsregister unabhängig. Die Anwendbarkeit des § 15 HGB ist auf den rechtsgeschäftlichen Verkehr beschränkt. Einer Person kann trotz anders lautendem Registerstand die Geschäftsführereigenschaft fehlen. Durch die gemäß § 15 HGB getroffene Regelung wird die faktische Beendigung der Geschäftsführerbestellung nicht beseitigt (Hinweis E 5.6.1984, 84/04/0037, VwSlg 11460 A/1984).

ECLI:AT:VWGH:1989:1988040210.X01

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