Norm

ASVG §4 Abs2;

RS 1

Ausführungen über die Versicherungspflicht eines Sängers in einem Nachtlokal (Hinweis E 16.12.1970, 241/70).

Norm

ASVG §4 Abs2;

RS 2

Ausführungen zum Begriff eines Verhältnisses persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit als Voraussetzung der Dienstnehmereigenschaft im Sinne des § 4 Abs 2 ASVG sowie zur Unternehmerposition (Hinweis E 26.11.1952, 1592/51, VwSlg 2747 A/1952, E 30.5.1953, 2122/50, VwSlg 3007 A/1953 und E 22.12.1954, 1595/53, VwSlg 3610 A/1954).

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 1836/56 E 4. Dezember 1957 VwSlg 4495 A/1957 RS 3

Norm

ASVG §4 Abs2;

RS 3

Erlaubt im Einzelfall die konkrete Gestaltung der organisatorischen Gebundenheit des Beschäftigten in bezug auf Arbeitsort, Arbeitszeit und arbeitsbezogenes Verhalten keine abschließende Beurteilung des Überwiegens der Merkmale persönlicher Abhängigkeit, so können im Rahmen der vorzunehmenden Beurteilung des Gesamtbildes der Beschäftigung auch die an sich nicht unterscheidungskräftigen Kriterien von maßgebender Bedeutung sein.

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 81/08/0061 E 19. März 1984 VwSlg 11361 A/1984 RS 4

Normen

IESG §1 Abs1;
IESG §2;

RS 4

Der im § 1 Abs 1 IESG gebrauchte Ausdruck "Arbeitnehmer" ist im Sinne des § 1151 Abs 1 ABGB der Arbeitnehmer in persönlicher Abhängigkeit zu verstehen. Auf "freie" Dienstverhältnisse ist das IESG nur sinngemäß anzuwenden, wenn überdies die Voraussetzungen des § 2 IESG vorliegen.

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2397/79 E 20. Mai 1980 VwSlg 10140 A/1980 RS 1

Normen

ASVG §4 Abs1 Z1;
ASVG §4 Abs2;

RS 5

Ausführungen zur Frage der Sozialversicherungspflicht eines Programmierers, der im Auftrag eines Unternehmens bei anderen Unternehmen Programmierarbeiten verrichtet.

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 84/08/0070 E 23. Mai 1985 VwSlg 11778 A/1985 RS 1

Norm

ASVG §4 Abs2;

RS 6

Das Entgelt ist in der Regel nicht geeignet, als Unterscheidungsmerkmal dafür zu dienen, ob dem Anspruch ein abhängiges oder ein unabhängiges Arbeitsverhältnis zugrunde liegt.

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 1836/56 E 4. Dezember 1957 VwSlg 4495 A/1957 RS 17

Normen

ASVG §4 Abs1 Z1;
ASVG §4 Abs2;

RS 7

Zur Abgrenzung des Beschäftigungsverhältnisses nach § 4 Abs 2 ASVG von anderen Formen rechtlicher Gestaltung der Beschäftigung ist das Merkmal der Dauer zwar in der Regel wenig aussagekräftig, in Grenzfällen, wie zB bei ganz kurzfristigen Beschäftigungen, kann es aber von Bedeutung sein.

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2662/78 E 24. Oktober 1980 RS 1

ECLI:AT:VWGH:1986:1985080072.X01

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