Normen

SchUG 1974 §46 Abs2;
VergnügungssteuerG Tir 1959 §2 Z1;

RS 1

Unter dem Begriff der "Genehmigung" im 2. Befreiungstatbestand des § 2 Z 1 Tir VergnügungssteuerG 1959 ist ein hoheitlicher Bewilligungsakt der Schulbehörde (Hochschulbehörde), nicht eine bloße Empfehlung der Veranstaltung zu verstehen.

Normen

B-VG Art14 Abs1;
ÜG 1920 §42;
VergnügungssteuerG Tir 1959 §2 Z1;

RS 2

Der Begriff "Schule" umfasst auch die (wissenschaftlichen und künstlerischen) "Hochschulen".

Normen

HSG 1973 §2 Abs1 litd;
VergnügungssteuerG Tir 1959 §2 Z2;

RS 3

Die vom beschwerdeführenden Verein im Zusammenhang mit der Österreichischen Hochschülerschaft primär für Studenten (jedoch nicht auf diese beschränkt) durchgeführte, in einer Tageszeitung annoncierte Veranstaltung von Filmvorführungen (Problem- und Avantgardefilme, teilweise nach Zyklen zusammengestellt) ist keine Veranstaltung, die im Sinne des § 2 Z 2 Tir VergnügungssteuerG 1959" der "fachlichen und beruflichen Fortbildung und Förderung" dient.

ECLI:AT:VWGH:1982:1982170032.X01

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