Normen

BAO §28;
EStG 1972 §22 Abs1 Z1;

RS 1

Der Absolvent einer HTL (Maschinenbau und Kraftfahrzeugbau) ist durchaus imstande, eine einem Ziviltechniker ähnliche (freiberufliche) Tätigkeit zu entfalten. Beschäftigt er sich mit der Erstellung von Gutachten, ist anhand der Gutachten zu prüfen, ob für ihre Erstellung die Kenntnisse eines Mechanikermeisters genügen oder darüber hinausgehende Kenntnisse erforderlich sind. - Maßgebend ist nicht die formale Befähigung, sondern die tatsächliche Tätigkeit, die ein Steuerpflichtiger ausübt (Hinweis auf VJ).

Norm

BAO §167 Abs2;

RS 2

Kommt der Abgabepflichtige der mehrfachen Aufforderung der Behörde, Behauptungen nachzuweisen, welche für die Gewährung einer Abgabenbegünstigung (hier: Umsatzsteuerpflicht von "Subventionen") sprechen, nicht nach, und legt er auch sonst brauchbare Urkunden oder sonstiges Beweismaterial nicht vor, so kann der Behörde nicht entgegengetreten werden, wenn sie im Rahmen der freien Beweiswürdigung zu der Annahme gelangt, dass die Unterlassung der gewünschten Angaben als Anzeichen dafür gewertet werden kann, dass die vom Abgabepflichtigen behaupteten Tatsachen nicht der Wahrheit entsprechen.

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 1590/71 E 14. Dezember 1972 VwSlg 4470 F/1972; RS 1

ECLI:AT:VWGH:1983:1982140208.X01

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