Norm

GebG 1957 §33 TP9;

RS 2

Ausführungen darüber, warum eine Dienstbarkeit, die für die Dauer des Bestehens einer Fußgängerpassage errichtet wurde, als eine Nutzung auf unbestimmte und nicht auf immerwährende Zeit anzusehen ist.

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E 25.5.1958, 2349/58 #2

Norm

BewG 1955 §15 Abs2;

RS 1

Leistungen und Nutzungen, denen nach dem Willen der Parteien eine, wenn auch weitgesteckte zeitliche Grenze gesetzt worden ist, sind nicht immerwährende Leistungen, sondern Leistungen von unbestimmter Dauer (Hier: Verpflichtung der Gemeinde Wien zum Ersatz der jährlich fälligwerdenden Grundsteuer auf die Dauer des Bestandes einer Dienstbarkeit).

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E 25.5.1959, 2349/58 #1

ECLI:AT:VWGH:1959:1958002349.X01

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