Norm

GehG 1956 §21 Abs1 litb;

RS 1

Das Gehaltsgesetz 1956 sieht nur EINE Auslandsverwendungszulage vor. Da die Auslandsverwendungszulage kraft Gesetzes GEBÜHRT, kommt ihrer (einheitlichen) Bemessung nur der Charakter einer Feststellung zu. (Hinweis auf E VS vom 24.10.1974, 0646 und 1578/73, VwSlg 8691 A/1974, das zur inhaltsgleicher Regelung des § 30 a Abs 1 GehG 1956 erging)

Norm

GehG 1956 §21 Abs1 litb;

RS 2

Bei der Bemessung der einheitlichen Auslandsverwendungszulage ist auf die in § 21 Abs 3 GehG 1956 normierten Einzelkomponenten billige Rücksicht zu nehmen. (Hinweis auf E vom 9.11.1977, 0290/77) Aus der Einheit der Zulage folgt, daß dieselbe nur als einheitliches Ganzes vor dem VwGH mit Beschwerde angefochten werden kann.

VwSlg 10167 A/1980

ECLI:AT:VWGH:1980:1979002321.X01

RIS – https://www.ris.bka.gv.at | Judikat (RIS)