Normen

EStG 1939 §15 Abs1 Z1;
EStG 1939 §18 Abs1 Z1;
EStG 1953 §15 Abs1 Z1;
EStG 1953 §18 Abs1 Z1;

RS 1

Das Erfinden und Konstruieren von Maschinenteilen ist an sich eine freiberufliche Tätigkeit; es wird aber zum Teil eines Gewerbebetriebes, wenn der Erfinder oder Konstrukteuer die Maschinenteile zwar in einem fremden Betrieb herstellen läßt, den Bestellern aber im eigenen Namen liefert und diese Lieferungen einen nicht ganz unbeträchtlichen Umfang erreichen. Auch die Ausnützung eigener Patente kann so Teil eines Gewerbebetriebes werden.

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E 14.3.1953, 2058/50 #1 VwSlg 728 F/1953

VwSlg 728 F/1953;

ECLI:AT:VWGH:1953:1950002058.X01

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