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VwGH 31.05.1963, 1796/61

VwGH 31.05.1963, 1796/61

Rechtssätze


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Norm
KStG 1966 §16 Z3;
RS 1
Die Mitglieder des Kuratoriums des Dorotheums sind Personen, die mit der Überwachung der Geschäftsführung dieser Anstalt beauftragt sind. Die an sie geleisteten Vergütungen sind bei der Ermittlung des steuerpflichtigen Mindesteinkommens dieser Anstalt zu berücksichtigen.

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E , 1796/61 #1 VwSlg 2885 F/1963;
Normen
AbgRallg;
BAO §115 Abs4;
RS 2
Wenn der Steuerpflichtige unter den besonderen Verhältnissen des Einzelfalles die Einbehaltung einer Aufsichtsratsabgabe vor der Aufhebung des Abschnittes 24 Abs 5 lit c DE-LSt 1954 nicht möglich ist, so kann sie auch nicht entgegen dem auch im Abgabenrecht geltenden Grundsatz von Treu und Glauben nachträglich rückwirkend zur Zahlung dieser Abgabe mit Haftungsbescheid herangezogen werden.

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E , 1796/61 #2

Entscheidungstext

Kein Text vorhanden

Zusatzinformationen


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Sammlungsnummer
VwSlg 2885 F/1963
ECLI
ECLI:AT:VWGH:1963:1961001796.X01
Datenquelle

Fundstelle(n):
WAAAF-55945