Normen

DP §80 Abs2 Satz1;
Lehrerdienstpragmatik 1917 §86 Abs2 Satz1;

RS 1

Hinweis auf die hg. Erkenntnisse vom 12. November 1917, Slg. 11.956 und 28. Februar 1957, Zl. 0198/55, wonach nicht nur Gesundheitsstörungen, sondern auch habituelle Charaktereigenschaften und geistige Mängel die Eignung eines Beamten (Lehrers) zur Versehung seines Dienstpostens dauernd aufheben. Wenn eine Behörde jedoch außerdem auch medizinische Aspekte für ihre rechtliche Beurteilung heranzieht, dann muß die diesbezügliche Sachverhaltsannahme auf Grund einer den Verfahrensvorschriften entsprechenden Ermittlung sowie Beweiswürdigung zustande gekommen sein.

Normen

DP §76 Abs1 Z1;
DP §80 Abs2;
GÜG §45j;

RS 2

Ein Bundesbeamter, der bleibend unfähig ist, seinen Dienstposten ordnungsgemäß zu versehen, braucht, wenn er das 60.Lebenjahr noch nicht vollendet hat, nicht länger als ein Jahr vom Dienst abwesend gewesen zu sein, um in den ZEITLICHEN Ruhestand versetzt werden zu können. (Hier: Gendarm)

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 0069/63 E VS 13. Mai 1964 VwSlg 6341 A/1964 RS 1

ECLI:AT:VWGH:1976:1975001529.X01

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