Norm

UStG 1972 §6 Z11;

RS 1

Ob eine Bildungseinrichtung iSd § 6 Z 11 UStG 1972 eine einer öffentlichen Schule vergleichbare Tätigkeit ausübt, ist an Hand des Lehrstoffes zu beurteilen.

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 0559/75 E 28. April 1976 VwSlg 4968 F/1976 RS 1

Norm

UStG 1972 §6 Z11;

RS 2

Eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit liegt nicht vor, wenn sich die festgestellte Übereinstimmung auf einen untergeordneten Teil eines einzigen der an den allgemeinbildenden höheren Schulen Unterrichteten Gegenstände sohin auf einen geringfügigen Bruchteil des Lehrstoffes dieser Schulen beschränkt.

VwSlg 5003 F/1976

ECLI:AT:VWGH:1976:1975000519.X01

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