Norm

AlVG 1977 §12 Abs1;

RS 1

Unter dem Begriff "Beschäftigung" im § 11 Abs 1 AlVG ist eine mit einem Arbeitseinkommen verbundene Tätigkeit zu verstehen, und zwar ohne Rücksicht darauf, ob diese Tätigkeit auf einem Dienstverhältnis beruht oder nicht.

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 0547/53 E 17. Februar 1954 VwSlg 3305 A/1954 RS 1

Normen

AlVG 1977 §50;
AlVG 1977 §59;

RS 2

Der Empfänger einer Leistung aus der Arbeitslosenversicherung hat nach § 50 AlVG 1958 die Aufnahme einer Beschäftigung dem Arbeitsamt auch dann zu melden, wenn die Beschäftigung nach seiner Auffassung den Anspruch auf die Leistung nicht zu beeinflussen vermag.

Norm

AVG §46;

RS 3

Die Vorschrift des § 46 AVG 1950 enthält den Grundsatz der Unbeschränktheit der Beweismittel (Hinweis E 11.6.1951, 2729/49, VwSlg 2142 A/1951).

Norm

AVG §46;

RS 4

Auch Bescheinigungen und Bestätigungen können als Beweismittel im Sinne des § 46 AVG 1950 herangezogen werden.

VwSlg 6364 A/1964

ECLI:AT:VWGH:1964:1963000332.X01

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