Gebühren und Verkehrsteuern, Band I
2026
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 33 TP 22 Wechsel
Literatur
Buchbinder, Die Gebührenpflicht im Ausland ausgestellter Wechsel, ÖStZ 1958, 28 Benesch, Wechselgebühren: Inkassoindossament und Gebührenschuld, ÖStZ 1963, 91; Arnold, Der im Ausland ausgestellte und (nicht) ausschließlich im Ausland zahlbare Wechsel im Gebührenrecht, ÖJZ 1975, 240; Arnold, Zur neuerlichen Neufassung des § 9 GebG, NZ 1987, 196; Arnold, AusfuhrförderungsG 1964/1981 und GebG, RdW 1988, 334; Arnold, Die Wechselprolongation im Gebührenrecht, NZ 1988, 247.
Übersicht der Kommentierung
Tabelle in neuem Fenster öffnen
I. | Begriff des Wechsels und Gegenstand der Gebühr (§ 33 TP 22 Abs 1 und 2 GebG) | ||
II. | Entstehung der Gebührenschuld (§ 16 Abs 3 GebG); Indossament | ||
A. | Grundsätzliches zur Entstehung der Gebührenschuld | ||
B. | Entstehen der Gebührenschuld beim unvollständigen Wechsel | ||
C. | Entstehung der Gebührenschuld beim Indossament | ||
III. | Wechselrechtliche Zusätze (§ 33 TP 22 Abs 3 GebG) | ||
IV. | Im Ausland ausgestellte Wechsel (§ 33 TP 22 Abs 4 GebG) | ||
V. | Wechselgleiche Papiere (§ 33 TP 22 Abs 5 GebG) | ||
VI. | Entrichtung der Gebühr (§ 33 TP 22 Abs 6 GebG) | ||
VII. | Gebührenbefreiungen (§ 33 TP 22 Abs 7 GebG) | ||
I. Begriff des Wechsels und Gegenstand der Gebühr (§ 33 TP 22 Abs 1 und 2 GebG)
1
Da das Gebührengesetz keine Begriffsbestimmung des Wechsels enthält, ist hiefür das Wechselgesetz 1955, BGBl 49, in der derzeit geltenden Fassung maßgebend.
Nach Art 1 des Wechselgesetzes ist ein Wechsel eine unbedingte Anweisung, e...