Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

6.35 Mitteilung der Eidg. Steuerverwaltung zum Verhandlungsprotokoll Besteuerung von Grenzgängern vom 9.6.2000

Seit der Neuregelung der Grenzgängerbesteuerung im schweizerisch-deutschen Verhältnis konnten wiederholt Fälle unterschiedlicher Auslegung des Grenzgängerbegriffs durch die zuständigen Behörden verzeichnet werden. Im Vordergrund stand dabei die sog. 60-Tage-Regel. Nach dieser Regel entfällt die Grenzgängereigenschaft bei Personen, die an mehr als 60 Arbeitstagen pro Jahr aufgrund der Arbeitsausübung nicht an ihren Wohnsitz zurückkehren. Die Verständigungsvereinbarung vom 6. September 1994, die als sog. „Einführungsschreiben“ in beiden Staaten veröffentlicht wurde, enthält Auslegungshilfen zur Frage, was unter den Begriffen „Arbeitstagen“ und „aufgrund der Arbeitsausübung“ zu verstehen ist. Ergänzend wurden seither neben Einzelfalllösungen mehrere generelle Verständigungsvereinbarungen getroffen. Da es nicht immer leicht ist, die Übersicht über die beidseits akzeptierten Auslegungsgrundsätze zu gewinnen, soll nachfolgend der heutige Stand kurz zusammengefasst werden:

1. Zum Begriff „Arbeitstage“

Bei mehrtägigen Geschäftsreisen werden alle Wochenend- und Feierta...