Umsatzsteuergesetz

Vorwort zur 6. Auflage

Seit der letzten Auflage 2018 ist das UStG 1994 zwanzigmal novelliert worden, zuletzt durch das BGBl I 201/2023. Das Verzeichnis der EuGH-Judikatur weist rund 230 neue Einträge auf. Auf europäischer Ebene sind neue Richtlinien und Verordnungen zu beachten. Dazu kommen eine reiche Rechtsprechung des VwGH, des BFG und des BFH, eine intensive Behandlung ustl Fragestellungen in der jährlichen Wartung der UStR und der sonstigen Erlasspraxis der Finanzverwaltung sowie eine umfangreiche Literatur zu speziellen Umsatzsteuerfragen.

All dies musste bei der Neuauflage berücksichtigt werden. Der Kommentar befindet sich auf dem Stand von Anfang 2024. Inhaltliche Schwerpunkte der Neuauflage ergeben sich aus der nationalen Umsetzung von Richtlinien der EU, mit denen die MwSt-RL zwecks möglichst vollständiger Erfassung importierter und im Binnenmarkt gehandelter Waren weiterentwickelt wurde. Zu nennen sind hier die gesetzlichen Regelungen, die auf Grund der E-Commerce-Richtlinie (EU) 2017/2455 erlassen worden sind, wie etwa jene zum Einfuhrversandhandel (§ 3 Abs 8a UStG) oder zum ig Versandhandel (Art 3 BMR). Zugleich ist mit diesen Regelungen die digitale Plattformwirtschaft ua mit § 3 Abs 3a UStG in die Erhebung der...