Das österreichische Kartellrecht
5. Aufl. 2024
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
S. 389Anhang: Übersicht relevante unionsrechtliche Quellen
In der Praxis wird zur kartellrechtlichen Beurteilung von Sachverhalten regelmäßig auf diverse Mitteilungen, Bekanntmachungen und Leitlinien der Kommission zurückgegriffen. Den Überblick über die Fülle an Rechtsakten zu behalten, die bei der Auslegung der kartellrechtlichen Bestimmungen zu Rate zu ziehen sind, stellt mitunter eine Herausforderung dar. Im Folgenden soll daher zumindest ein grober Überblick über die in der Praxis relevantesten Unionsrechtsquellen gegeben werden. Auch wenn diese Rechtsakte nicht zwingend verbindliche Wirkung für die österreichischen Behörden entfalten, können sie doch gute Anhaltspunkte bieten.
Allgemein
„VO 1/2003“: Verordnung (EG) 1/2003 des Rates vom zur Durchführung der in den Artikeln 81 und 82 des Vertrags niedergelegten Wettbewerbsregeln, ABl 2003 L 1 S 1.
„Durchführungsverordnung“: Verordnung (EG) 773/2004 der Kommission vom über die Durchführung von Verfahren auf der Grundlage der Artikel 81 und 82 EG-Vertrag durch die Kommission, ABl 2004 L 123 S 18.
-Am wurde das 20-Jährige Bestehen der Rechtsdurchsetzung durch die europäischen Wettbewerbsbehörden im Rahmen der VO 1/2003 gefeiert. Au...