Das österreichische Kartellrecht

S. 1Teil 1 - Einführung

Wettbewerb ist im politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bereich als Prinzip anerkannt, das neben Leistungsanreizen für den Einzelnen auch gesamtgesellschaftlich positive Wirkungen hat. Diese werden zum einen in der Steigerung der allgemeinen Wohlfahrt, zum anderen in der Förderung der Freiheitsidee gesehen. Funktionierender Wettbewerb führt regelmäßig zu niedrigeren Preisen, Verbesserung der Qualität, Vergrößerung der Auswahl für den Konsumenten, Innovation und Effizienzsteigerung. Ursprünglich als konstituierendes Merkmal für die Volkswirtschaft gedacht, gilt der Gedanke des Wettbewerbs im Zeitalter der Globalisierung und Digitalisierung als zentrale Herausforderung für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

In der österreichischen Rechtsterminologie umfasst das Wettbewerbsrecht iwS einerseits den Regelungskomplex, der Wettbewerbsbeschränkungen und die Ausübung von Marktmacht begrenzen soll (im Folgenden auch als „Kartellrecht“ bezeichnet), und andererseits das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb.

Das österreichische Kartellrecht bildet den Gegenstand dieses Buches und findet sich zum Großteil in zwei Gesetzen, dem Kartellgesetz 2005 (KartG) sowie dem Wettbewerbsgesetz (WettbG). Mit der Vollziehung...