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Eisenberger/Holzmann

COFAG-NoAG

1. Aufl. 2024

ISBN: 978-3-7073-5126-2

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COFAG-NoAG (1. Auflage)

S. VVorwort

Mit dem COFAG-Neuordnungs- und Abwicklungsgesetz (kurz COFAG-NoAG) zieht der Gesetzgeber einen vorläufigen Schlussstrich unter eine - man kann es schwer anders bezeichnen - „Gesetzgebungsorgie“, die am mit dem 1. COVID-19-Gesetz, bestehend aus dem COVID-19-FondsG, dem COVID-19-Maßnahmengesetz und Änderungen des gesetzlichen Budgetprovisoriums 2020, des Bundesfinanzrahmengesetzes, des ABBAG-Gesetzes, des Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetzes und des Arbeitsmarktvertrags-Anpassungsgesetzes begann. Nur sechs Tage später trat das 2. COVID-19-Gesetz in Kraft, mit welchem auf 28 Seiten 44 weitere Gesetze geändert wurden. Weitere 14 Tage später traten bereits das 3. bis 5. COVID-19-Gesetz in Kraft. Auf 60 Gesetzesseiten wurden fast 90 Gesetze (unter anderem auch das erst 20 Tage davor erlassene COVID-19 Maßnahmengesetz) geändert. Dazu wurden zahlreiche Gesetze neu erlassen. Im darauffolgenden Monat - und zwar am - beglückte der Gesetzgeber die Bevölkerung mit dem 6. bis 15. COVID-19-Gesetz. Ein vorläufiges Ende dieser Fortsetzungsreihe bildete das 22. COVID-19-Gesetz vom .

Gleichzeitig begann eine nicht enden wollende Serie an COVID-19-Verordnungen und Richtlinien des Gesundheitsministers un...

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