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Flick/Wassermeyer/Kempermann

Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

Kommentar | Grundwerk inkl. 65. Ergänzungslieferung

2024

ISBN: 978-3-504-26010-1

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Dokumentvorschau
Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

6.94 Kreisschreiben Nr. 48 der Eidg. Steuerverwaltung vom : Verwirkung des Anspruchs von natürlichen Personen auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer gemäss Artikel 23 VStG in der Fassung vom

Inhaltsverzeichnis

  • 1 Allgemeines

  • 2 Gesetzliche Bestimmungen

  • 3 Voraussetzungen der Rückerstattung

  •  
    • 3.1 Deklarationspflicht nach Artikel 23 VStG

    • 3.1.1 Grundsatz

    • 3.1.2 Ausnahme

  • 3.2 Überprüfungs- und Auskunftspflichten

  • 3.3 Hinweis zum Untergang des Rückerstattungsanspruchs infolge Zeitablaufs gemäss Artikel 32 VStG

  • 4 Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen

  • 5 Meldeverfahren

  • 6 Übergangsregelung

  • 7 Inkrafttreten

1 Allgemeines

Am verabschiedeten die Eidgenössischen Räte eine Änderung des Bundesgesetzes vom über die Verrechnungssteuer (VStG; SR 642.21), insbesondere betreffend Artikel 23. Diese Änderung des VStG trat rückwirkend auf den in Kraft.

Die in Artikel 23 Absatz 1 VStG erwähnte Deklarationspflicht als Voraussetzung für die Rückerstattung der Verrechnungssteuer bleibt unverändert bestehen. Diese Deklarationspflicht ergibt sich aus Artikel 124 Absatz 2 und Artikel 125 Absätze 1 und 2 des Bundesgesetzes vom

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