Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz
2024
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5.248 Merkblatt für bilaterale oder multilaterale Vorabverständigungsverfahren auf der Grundlage der Doppelbesteuerungsabkommen zur Erteilung verbindlicher Vorabzusagen über Verrechnungspreise zwischen international verbundenen Unternehmen (sog. „Advance Pricing Agreements“ - APAs)
(, BStBl. I 2006, 594)
Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für Vorabverständigungsverfahren nach den Doppelbesteuerungsabkommen zur Erteilung verbindlicher Vorabzusagen über Verrechnungspreise zwischen international verbundenen Unternehmen („Advance Pricing Agreements“ - APAs) Folgendes:
S. 1018
Übersicht
1. Allgemeines
1.1 Zweck der Regelung
1.2 Begriff des „APA“, Abgrenzung, Rechtsgrundlagen
1.3 Grundsätze
2. Eröffnung des Verfahrens
2.1 Zuständigkeiten
2.2 Vorgespräch („Prefiling“)
2.3 Antragsvoraussetzungen
3. Inhalt des APA, vorzulegende Unterlagen, Ablehnung des APA-Antrags
3.1 Allgemeines
3.2 Bezeichnung des Anwendungsbereiches
3.3 Verrechnungspreismethode, zusätzliche Kriterien zur Verrechnungspreisbestimmung
3.4 Begründung der Methode und der Verrechnungspreisbestimmung
3.5 Vorzulegende Unterlagen
1. Allgemeines