Urnik/Fritz-Schmied/Kanduth-Kristen

Steuerwissenschaften und betriebliches Rechnungswesen

1. Aufl. 2009

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Steuerwissenschaften und betriebliches Rechnungswesen (1. Auflage)

S. 803Budgetpolitik Österreichs im Lichte der WWU und der föderalen Struktur

S. 805I. Tendenzen der europäischen Finanzpolitik

Betrachtet man die Finanzpolitik der Euroländer in den vergangenen drei Dekaden, so zeigt sich von Mitte der 1970er Jahre bis Mitte der 1990er Jahre ein beinahe permanenter Anstieg der Staatsverschuldung. Die Budgetdefizite der Euroländer (EU-12) stiegen nach dem Ölpreisschock 1973/74 stark an und verblieben bis zur ersten Hälfte der 1990er Jahre (in Österreich bis 1996) im Regelfall über dem Referenzwert von 3 % des BIP. Die Staatsschuld (im Sinne von Maastricht) stieg von etwa 35 % des BIP Ende der 1970er Jahre auf beinahe 75 % des BIP Ende des Jahres 1996.

Erst durch den Fiskalrahmen der WWU und das Wirksamwerden des Maastricht-Vertrages sowie des Stabilitäts- und Wachstumspaktes gelang es, die Budgetdefizite besser unter Kontrolle zu bringen und die Verschuldungsquote moderat rückzuführen. Der EG-Vertrag zur Gründung der Europäischen Union (Maastricht-Vertrag), der 1992 verabschiedet wurde, verankerte Obergrenzen für das gesamtstaatliche Budgetdefizit von 3 % des BIP und für die Staatsverschuldung von 60 % des BIP als fiskalische Kriterien für die Teilnahme an der WWU...

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