Blitzlicht Finanzstrafrecht
1. Aufl. 2023
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Kapitel 4: Häufige Problemfälle
S. 744.1. Schätzungen anlässlich der Betriebsprüfung
Einer der häufigsten Ausgangspunkte für Probleme in Betriebsprüfungen ist die Schätzung. Doch wie kommt es zu einer solchen? Zunächst hat jeder Abgabepflichtige, solange es keine Zweifel an der Richtigkeit seiner Buchführung gibt, einen Rechtsanspruch darauf, dass die Steuer auf Basis seiner Bücher und Aufzeichnungen bemessen wird (§ 163 BAO). Doch genau hier liegt das Problem: Bestehen Zweifel an der Richtigkeit der Buchführung, entfällt dieser Anspruch. Vielmehr ist die Finanzverwaltung diesfalls verpflichtet, die korrekte Steuer(bemessungsgrundlage) im Schätzungswege zu ermitteln (§ 184 BAO).
Anlassfälle für derartige Zweifel können etwa formelle und materielle Buchführungsmängel geben: die fehlende Glaubwürdigkeit der Aufzeichnungen, deren fehlende Nachvollziehbarkeit für einen Sachverständigen Dritten, eine fehlende Mitwirkung des Steuerpflichtigen, vernichtete Grundaufzeichnungen, aber auch bloße formale Fehler, die zu einer fehlenden BAO-Konformität der Buchhaltung führen. Häufig ist S. 75für die Steuerpflichtigen in solchen Fällen schwer nachzuvollziehen, warum das Fehlen eines Wareneingangsbuchs oder die fehlende laufende ...