Handbuch Verrechnungspreise

S. 8671. Einleitung

Auch in Österreich kommt es im Zuge von Außenprüfungen immer häufiger zu Feststellungen, als deren Folge Gewinne eines Unternehmens mittels einer Gewinnkorrektur erhöht werden, weil nach Ansicht der Finanzbehörden der Fremdvergleichsgrundsatz nicht beachtet wurde und folglich die angesetzten Verrechnungspreise als nicht angemessen qualifiziert werden. Da die so erhöhten Gewinnanteile in der Regel bereits in die Steuerbemessungsgrundlage eines in einem anderen Staat ansässigen Konzernunternehmens einbezogen wurden, haben diese Maßnahmen im internationalen Konzernverband eine Doppelbesteuerung der betroffenen Gewinne zur Folge. Eine Behebung dieser durch einen internationalen Verrechnungspreiskonflikt zwischen verschiedenen Steuerverwaltungen ausgelösten doppelten Belastung ist mittels einer korrespondierenden Gegenberichtigung der im jeweils anderen Staat besteuerten Gewinne grundsätzlich möglich. Zu diesem Zweck ist es aber erforderlich, dass sich die Finanzverwaltungen der involvierten Staaten auf eine Verteilung der Gewinne einigen. Im Idealfall können die involvierten Finanzbehörden zu einer Einigung gezwungen werden. Die Möglichkeiten zur Streitbeilegung auf intern...