Handbuch Verrechnungspreise
2. Aufl. 2012
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S. 611 1. Einleitung
Am wurde von der OECD der Bericht über die Einkünftezurechnung zu Betriebsstätten veröffentlicht. Diese – fast zehn Jahre dauernde – Anstrengung wurde von der OECD unternommen, da das Konzept der Betriebsstättenbesteuerung bereits auf eine lange Tradition zurückblicken kann, manche Konzepte bzw Auslegungen des bestehenden Art 7 OECD-MA jedoch nicht mehr zeitgemäß erscheinen (zB im Hinblick auf E-Commerce oder den weltweiten Finanzprodukthandel), der OECD-MK zu Art 7 seit 1994 nicht mehr gewartet wurde und auch bislang keine einheitliche Auslegung dieses Artikels unter den OECD-Mitgliedsstaaten bestand. Dies konnte zu der nach Ansicht der OECD wenig befriedigenden Situation führen, dass Doppelbesteuerung bzw doppelte Nichtbesteuerung die Folge waren. Der Report sollte dazu dienen, ein gemeinsames Verständnis des Art 7 OECD-MA herzustellen.
Als Ausgangspunkt wurden die OECD-Verrechnungspreisgrundsätze aus 1995 herangezogen und untersucht, inwieweit die Aussagen zu Verrechnungspreisen zwischen verbundenen Unternehmen nach Art 9 OECD-MA auch auf die Beziehungen innerhalb eines Unternehmens, dh auf die Beziehungen zwischen Betriebsstätten (bzw Hauptniederlass...