Doppelbesteuerung

I. Allgemeine Grundsätze

Inhaltsübersicht

• 1. Bedeutung und Aufbau der Vorschriften

• 2. Funktion der Vorschriften

  • a) Steuerbefreiungs- und Steuerermäßigungsnormen

  • b) Einkünfte als Oberbegriff

  • c) Vermögensbegriff

  • d) Rechtsfolge

• 3. Keine Veränderung der Steuerpflicht nach innerstaatlichem Recht

• 4. Abkommensrechtliche Begriffsbestimmungen

  • a) Autonome Auslegung

  • b) Abkommensrechtliche Definitionen und Teildefinitionen

  • c) Verweisungstechnik

• 5. Wirkungsweise der Abkommen

• 6. Tatbestandliche Anforderungen

• 7. Verteilungsprinzipien zwischen Ansässigkeits- und Quellenstaat

1. Bedeutung und Aufbau der Vorschriften

1 Abschnitt III (Art. 6–21 MA) behandelt die „Besteuerung des Einkommens“ und Abschnitt IV (Art. 22 MA) die „Besteuerung des Vermögens“. Abschnitt III als „Hauptbestandteil“ des MA hat grundlegende theoretische und rechtspraktische Bedeutung, während die Einzelregelung des Art. 22 MA aufgrund der derzeitigen Nichterhebung einer (allg.) VSt (neben der GrundSt) in Dtl. für die derzeitige dt. Abkommenspraxis nahezu bedeutungslos ist (Schönfeld/Häck/Ellenrieder in S/D, Systematik Rz. 43, 55). Letzteres mag sich bei Verwirklichung der rechtspolitischen Diskussion über...