Doppelbesteuerung
2024
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I. Allgemeines
Inhaltsübersicht
1. Begriff der Doppelbesteuerung
a) Kein terminus technicus
b) Rechtliche Doppelbesteuerung
c) Wirtschaftliche Doppelbesteuerung
d) Effektive und virtuelle Doppelbesteuerung
2. Das Abkommensrecht als Teilgebiet des Internationalen Steuerrechts
3. (Spannungs-)Verhältnis zum innerstaatlichen Recht
a) Völkerrechtlicher Vertrag
b) Innerstaatliche Wirksamkeit durch Transformation
c) Kein Verfassungsverstoß durch „Treaty Override“
aa) Begriffliches
bb) Arten eines Treaty Override
cc) Kein Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip
d) Rangverhältnis völkerrechtlicher Normen
4. UN-MA, US-MA und Anden-Modell
a) UN-MA
b) US-MA
c) Anden-Modell
1. Begriff der Doppelbesteuerung
a) Kein terminus technicus
1 Der Inhalt des Begriffs „Doppelbesteuerung“ ist unklar. In der Literatur wird unterschieden zw. DBest. im engeren, weiteren und weitesten Sinne, zw. formalen und materiellen, zw. subj. und obj., zw. eigentlichen und uneigentlichen, zw. technischen und untechnischen, zw. rechtl., jurist. und wirtschaftl., zw. direkten und indirekten sowie zw. horizontalen und vertikalen DBest. (vgl. Kluge Das Internationale Steuerrecht, B 20; Schaumburg Internationales Steuerrecht, Rdnr. 12.2 ff., jeweils mwN). Die Aufzählung verdeutlicht, dass der Begriff „Doppelbesteuerung“ kein