Doppelbesteuerung
2024
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Art. 10 Verständigungsverfahren von Amts wegen
Inhaltsübersicht
I. Inhalt und Aufbau
1. Aufbau
2. Rechtsentwicklung
3. Vergleich mit Art. 21 DBA-ESt 1954
4. Vergleich mit Art. 11 MA-ErbSt
II. Unmittelbarer Verkehr (Abs. 1)
1. Unmittelbarer Behördenverkehr
2. Fragen aus dem Abkommen
3. Verfahrensablauf
III. Konsultationsverfahren (Abs. 2)
1. Konkretes Konsultationsverfahren
a) Auslegungs- und Anwendungsschwierigkeiten
b) Amtswegige Einleitung
c) Gleichartigkeit von Steuern
d) Doppelwohnsitz
e) Keine Bindungswirkung für Gerichte
2. Abstraktes Konsultationsverfahren
a) Nicht im Abkommen geregelte Doppelbesteuerung
b) Beseitigung von Härten
3. Erlass von Durchführungsbestimmungen
Bearbeiter: Dr. Mario Züger
Schrifttum:
Fischer-Zernin Die „Internationale“ der Finanzverwaltung auf dem Vormarsch? RIW 1990, 305; M. Lang Doppelbesteuerungsabkommen und innerstaatliches Recht, 1992; H. Loukota Das internationale Verständigungsverfahren als Instrument der DBA-Auslegung, SWI 2000, 299; H. Loukota Österreichisches Außensteuerrecht, 2002; Vogel Über Entscheidungsharmonie, in Klein/Stihl/Wassermeyer (Hrsg.), Unternehmen Steuern. Flick-FS, 1997 S. 1043; Züger ...