Doppelbesteuerung

Art. 6 Schuldenabzug

Inhaltsübersicht

• I. Inhalt und Aufbau

  • 1. Inhalt

  • 2. Rechtsentwicklung

  • 3. Vergleich mit dem DBA-ESt 1954

  • 4. Vergleich mit Art. 8 MA-ErbSt

• II. Schuldenzuordnung (Abs. 1)

  • 1. Verteilungsnorm

    • a) Schulden

    • b) Rechtsfolge

    • c) Diskriminierungsverbot

    • d) Ausscheidung der dem anderen Vertragstaat zugewiesenen Schulden

  • 2. Schulden im Zusammenhang mit unbeweglichem Vermögen und Betriebstättenvermögen

    • a) Zuordnung an den Lagestaat

    • b) Wirtschaftlicher Zusammenhang

    • c) Besicherung

    • d) Subsidiarität der Besicherung

  • 3. Sonstige Schulden

    • a) Zuordnung an den Wohnsitzstaat

    • b) Begriffsbestimmung

• III. Schuldenüberschuss (Abs. 2 und 3)

  • 1. Rechtsfolge

  • 2. Berechnung der Überschuldung

Schlußprotokoll zu den Artikeln 3 bis 7

• 9. Das Abkommen berührt nicht den Anspruch auf etwaige weitergehende Befreiungen, die nach allgemeinen Regeln des Völkerrechts oder besonderen Vereinbarungen den diplomatischen oder konsularischen Beamten zustehen. Soweit auf Grund solcher weitergehenden Befreiungen Nachlaßvermögen im Empfangstaate nicht besteuert wird, bleibt die Besteuerung dem Entsendestaate vorbehalten.

Bearbeiter: Dr. Mario Züger