Doppelbesteuerung

II. Der Aufbau des Abkommens

Inhaltsübersicht

• 1. Vergleich mit dem MA-ErbSt

  • a) Vorbild

  • b) Vergleichbare Regelungen

• 2. Systematik

  • a) [Die grundlegenden Konzeptionen…]

  • b) [Der persönliche Anwendungsbereich…]

  • c) [Der sachliche Anwendungsbereich…]

  • d) [Die Verteilungsnormen…]

  • e) [Diskriminierungsverbote…]

  • f) [Das Verständigungsverfahren…]

  • g) [Der Informationsaustausch…]

• 3. Die Verteilung der Besteuerungsrechte

  • a) Subsidiarität

  • b) Kein taxatives System

  • c) Schrankenwirkung

  • d) Freistellung

1. Vergleich mit dem MA-ErbSt

a) Vorbild

5 Keines der MA ist Vorbild für das vorliegende Abk. Das älteste MA der OECD stammt nämlich erst aus 1963, das MA-ErbSt aus 1966. Das DBA-Österreich wurde hingegen bereits 1954 unterzeichnet. Starke Ähnlichkeiten weist das Abk. mit dem am gleichen Tag abgeschlossenen DBA-ESt 1954 auf. Doch haben sich sowohl diese beiden Abk. als auch die MA an den früher abgeschlossenen Abk. orientiert. Das DBA-ErbSt weist daher zahlreiche Parallelen mit den MA auf. Die grundlegende Systematik des Abk. ist deshalb – auch wenn die Artikelgliederung, die Aufteilung des Rechtsstoffes in Hauptabkommen und Schlussprotokoll und die Terminologie unterschiedlich...