Doppelbesteuerung
2024
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Art. 31 Inkrafttreten (Art. 30 MA)
Inhaltsübersicht
I. Übereinstimmung mit dem MA
II. Absatz 2
Bearbeiter: Dr. Markus C. Stefaner
Schrifttum:
Philipp/H. Loukota/Jirousek Internationales Steuerrecht, Art. 31 DBA BRD, 21. Lfg.; Schuch Die Zeit im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen, 2002; Vogel/Lehner Doppelbesteuerungsabkommen Kommentar, 5. Aufl., 2008, zit.: Verf. in V/L5.
Urteile: .
Verwaltungsanweisungen: öBMF v. , EAS 1801, SWI 2001, 195; EAS 2464, .
I. Übereinstimmung mit dem MA
1 Art. 31 Abs. 1 entspricht wortwörtl. Art. 30 Abs. 1 MA. Daher ist davon auszugehen, dass die Abkommensrechtssetzer auch den Inhalt des Art. 30 Abs. 1 MA in das Abk. übernommen haben. Die zu Art. 30 Abs. 1 MA vertretenen Auffassungen haben daher auch für die Auslegung des Art. 31 Abs. 1 Bedeutung (vgl. näher MA Art. 30, 31 Rz. 1 ff.; Vogel in V/L5, Art. 29/30 Rz. 1 ff.). In Abs. 1 ist ledigl. eingefügt worden, dass die Ratifikationsurkunden in Wien ausgetauscht werden. Gem. Abs. 3 ist das Abk. vom mit Wirksamkeit des neuen Abk. nicht mehr anzuwenden.
II. Absatz 2
2 In-Kraft-Treten bei Abzugssteuern. Das Abk. trat einen Monat nach Au...