Doppelbesteuerung
2024
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Art. 29 MA Anspruch auf Abkommensvergünstigungen
Inhaltsübersicht
A. Musterkommentar
B. Eigene Kommentierung
I. Allgemeines
1. Hintergrund der Regelung
2. Regelungsinhalt und Normstruktur des Art. 29
3. Vereinfachte und Ausführliche Fassung
4. Verschiedene Mischformen aus den Absätzen 1 bis 7/8 und 9
II. Beschränkung der Abkommensvergünstigung auf „berechtigte Personen“ (Abs. 1)
1. Einer in einem Vertragsstaat ansässigen Person
2. Neuer Begriff der „berechtigten Person“
3. Zeitbezug – berechtigte Person zu welchem Zeitpunkt
4. Beschränkung der Abkommensvergünstigung
5. Ausgenommene Vorschriften
6. Rückausnahmen aus Art. 29
7. Zusammenspiel mit Abs. 9
III. Definition der „berechtigten Person“ (Abs. 2)
1. Natürliche Person (Abs. 2 Buchst. a)
2. Vertragsstaat, eine seiner Gebietskörperschaften oder ihre Behörden und Einrichtungen (Abs. 2 Buchst. b)
3. Bestimmte börsengehandelte Gesellschaften und Rechtsträger (Abs. 2 Buchst. c)
a) Vereinfachte Fassung
b) Ausführliche Fassung
4. Bestimmte verbundene Gesellschaften von börsengelisteten Gesellschaften und Rechtsträgern (Abs. 2 Buchst. d)
5. Bestimmte keinen Erwerbszweck verfolgende Organisation...