Doppelbesteuerung
2024
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Art. 26 MA Informationsaustausch
Inhaltsübersicht
A. Musterkommentar
I. Preliminary remarks
II. Commentary on the provisions of the Article
B. Eigene Kommentierung
I. Allgemeines
1. Notwendigkeit zwischenstaatlicher Rechts- und Amtshilfe
2. Informationshilfe als zentrale Erscheinungsform zwischenstaatlicher Rechts- und Amtshilfe
3. Rechtsgrundlagen der internationalen Informationshilfe
4. Regelungsgehalt und Normstruktur des Art. 26 MA
5. Verhältnis zum innerstaatlichen Recht
a) Bedeutung des Zustimmungsgesetzes
b) Notwendigkeit einer Ermächtigungsgrundlage
c) Gewährung von Hilfe durch deutsche Behörden
6. MA 1963, 1977, 1992, 2000, 2005 und 2012 im Vergleich
II. Anspruch auf Informationshilfe (Absatz 1)
1. Völkerrechtlicher Anspruch auf Ersuchenshilfe
2. Anspruchsvoraussetzungen der Ersuchenshilfe
a) Ersuchen
b) Voraussichtlich erhebliche Informationen
c) Kein Auskunftsaustausch für Zwecke von abkommenswidrigem innerstaatlichem Recht
d) Wahrung der Gegenseitigkeit
e) Keine Einschränkung durch Art. 1 und 2 (Abs. 1 Satz 2)
3. Rechtsfolge: Übermittlungs- und Beschaffungspflicht.
4. Ersuchensunabhängige Hilfe
a) Historische Entwicklung
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