Gedenkschrift Herbert Kofler
1. Aufl. 2020
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1. S. 78Vorbemerkungen und Problemstellung
In letzter Zeit gab es verschiedene Initiativen zu einer Reform des Stiftungsrechts, die allerdings bisher nicht umgesetzt werden konnten. Unter den an den Gesetzgeber gerichteten Anliegen findet sich auch die Forderung nach Ermöglichung einer Neuorganisation von Stiftungsvermögen durch Rechtsformwechsel von Privatstiftung in Kapitalgesellschaft. Eine solche Regelung, die wohl im PSG zu verankern wäre, könnte zum Inhalt haben, dass – unter bestimmten näher zu definierenden Voraussetzungen – eine eigennützige Privatstiftung ohne Vermögensübertragung identitätswahrend in eine Kapitalgesellschaft umgewandelt werden kann.
Die folgenden Ausführungen gehen der Frage nach, welche steuergesetzlichen Begleitmaßnahmen zu schaffen wären bzw umgesetzt werden könnten, um eine solche Umwandlung möglichst steuerneutral zu ermöglichen, und erfolgen unter der Annahme,
dass die gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen für eine Umwandlung von Privatstiftungen in Kapitalgesellschaften geschaffen werden,
dass das Vermögen der untergehenden Privatstiftung im Zuge der Umwandlung vollständig auf die neu entstehende Kapitalgesellschaft übergeht und
dass die ehemaligen Begünst...