Analyse und Fortentwicklung im Arbeits-, Sozial- und Zivilrecht
1. Aufl. 2010
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S. 8841. Einleitung
Die Frage der Pflichtteilsermittlung im Zusammenhang mit Privatstiftungen wird in jüngster Zeit in der rechtswissenschaftlichen Literatur breit diskutiert.Dies ist weiter nicht verwunderlich, wird doch mittlerweile in LuRsp praktisch einhellig die Meinung vertreten, dass die Privatstiftung kein Vehikel für die „leichte Umschiffung“ der Pflichtteilsansprüche der Noterben sein darf. Die Pflichtteilsfrage im Zusammenhang mit Privatstiftungen hat zweifelsohne allergrößte praktische Bedeutung, wenn man bedenkt, dass sehr große Vermögensmassen in Österreich gestiftet wurden. Sie ist, wie sich aus dem Schrifttum unschwer ablesen lässt, auch höchst anspruchsvoll. Da sich auch Prof. Binder immer wieder – insbesondere auch im Rahmen seiner Kommentartätigkeit – mit erb- bzw pflichtteilsrechtlichen Fragen beschäftigt hat, darf ich ihm diesen Beitrag anlässlich seiner Emeritierung mit den besten Wünschen widmen.
2. Fragestellung und Themenabgrenzung
2.1. Fragestellung
Wenn es um die Pflichtteilsermittlung in Bezug auf gestiftetes Vermögen geht, stößt man relativ rasch auf die Bestimmung des § 785 Abs 3 letzter Satz ABGB: Demnach bleiben bei der Pflichtteilsermittlung ua Schenkungen unberü...