Analyse und Fortentwicklung im Arbeits-, Sozial- und Zivilrecht
1. Aufl. 2010
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S. 2301. Einführung
In der Diskussionsrunde zu meinem Vortrag „Rückforderung von Übergenüssen“, den ich am im Rahmen der Veranstaltung „Aktuelle Entwicklungen im Arbeits- und Sozialrecht“ im Veranstaltungszentrum des OLG Innsbruck halten durfte, fragte mich der mit dieser Festschrift Geehrte, ob denn die bereicherungsrechtliche Natur des Judikats 33 neu auch auf den Urlaubsvorgriff wirke. Die Begründung meiner Antwort musste rudimentär ausfallen, es bietet sich aber hier die geeignete Gelegenheit, diese vertiefend nachzureichen. Die Auswahl meines Themas ist auch dem ständigen Streben des mit dieser Schrift Geehrten geschuldet, die zivilrechtlichen Wurzeln des Arbeits(vertrags)rechts nicht zu verschütten und die Lösung arbeitsrechtlicher Sachfragen wieder stärker an das allgemeine Privatrecht heranzuführen. Die Betonung des Privatrechts im arbeitsrechtlichen Milieu drückt sich nicht nur in seinen Lehrbefugnissen aus, sondern auch in zahlreichen seiner Publikationen.
Unter „Urlaubsvorgriff“ wird die zwischen AN und AG vereinbarte Freistellung von der Arbeitspflicht unter Fortzahlung des Entgelts verstanden, wobei diese Freistellung auf einen erst künftig entstehenden (gesetzlic...