Aktuelle Fragen des Stiftungsrechts
1. Aufl. 2014
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Schriftliche Fassung eines Vortrages, gehalten beim Symposion 20 Jahre PSG, , RZB Wien
S. 156I. Einleitung
Die gemeinnützige Privatstiftung (PS) ist in Österreich aus mehreren Gründen ein Stiefkind. Manche Gründe davon sind hausgemacht, manche sogar historisch bedingt. Auch gibt es dazu kaum Literatur und meist nur steuerlich begründete Judikatur.
In der Folge soll das Thema einmal möglichst übersichtlich dargestellt werden, wobei ich über den rein theoretischen Ansatz und Blickwinkel hinausgehe und auch die Praxistauglichkeit meiner Gedanken berücksichtige.
Eine Stiftung wird gerne mit den Synonymen „reich“ oder „vermögend“ verbunden und steht quasi unter dem öffentlichen Druck, „für etwas Gutes“ da sein zu müssen. Historisch an dieser Ansicht ist die Verbindung und begriffsmäßige Nahebeziehung von Stiftung und Kirche, aktuell die Diskussion über „die Reichen“ und diverse, angebliche Steuerschlupflöcher, die es bekanntlich nicht mehr gibt. Das System der österr eigennützigen PS ist aus anderer Motivation entstanden und sollte primär nicht gemeinnützigen Zwecken dienen – was aber noch lange nicht heißt, dass es nicht auch möglich ist, in dieser Rechtsform gemeinnützig zu agieren.
Dahe...