Bertl et al. (Hrsg.)

Sonderbilanzen bei Umgründungen

1. Aufl. 2008

ISBN: 978-3-7073-1242-3

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Sonderbilanzen bei Umgründungen (1. Auflage)

S. 233Verschmelzungen und Internationales Steuerrecht

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I.	Einleitung und Themenabgrenzung
II.	Gesellschaftsrechtliche Rahmenbedingungen für internationale Verschmelzungen
III.	Internationale Verschmelzungen im UmgrStG
	1.	Auswirkungen auf Gesellschaftsebene
		1.1.	Aufrechterhaltung der Steuerverstrickung nach § 1 Abs 2 UmgrStG
			1.1.1.	Grundstruktur von § 1 Abs 2 UmgrStG
			1.1.2.	Ausgestaltung des Nichtfestsetzungskonzepts in § 1 Abs 2 UmgrStG
			1.1.3.	Anwendungsfälle
		1.2.	§ 1 Abs 2 UmgrStG im Lichte des DBA-Rechts
		1.3	§ 1 Abs 2 UmgrStG im Lichte der Fusionsrichtlinie
		1.4.	§ 1 Abs 2 UmgrStG im Lichte der Grundfreiheiten des EG-Vertrages
			1.4.1.	Verschmelzungen innerhalb der EU
			1.4.2.	Nichtfestsetzungskonzept iSd § 1 Abs 2 zweiter Satz UmgrStG
			1.4.3.	Verschmelzungen unter Beteiligung von EWR-Gesellschaften
			1.4.4.	Verschmelzung im Verhältnis zu Drittstaaten
			1.4.5.	Verschmelzung auf doppelt ansässige Gesellschaften mit Drittstaatsbezug
	2.	Auswirkungen auf Gesellschafterebene – Verschmelzungsbedingter Anteilstausch
		2.1.	Tauschneutralität nach § 5 Abs 1 Z 1 UmgrStG
		2.2.	Erweiterung der Tauschneutralität nach § 5 Abs 1 Z 3 UmgrStG
		2.3.	Steuerwirksamer Anteilstausch
			2.3.1.	Verschmelzungsbedingter Anteilstausch nach allgemeinem Steuerrecht
			2.3.2.	Verschmelzungsbedingter Anteilstausch im Lichte des DBA-Rechts
			2.3.3.	Verschmelzungsbedingter Anteilstausch im Lichte der Grundfreiheiten des EG-Vertrages
			2.3.4.	Verschmelzungsbedingter Anteilstausch im Lichte der Fusionsrichtlinie
S. 234		2.4.	Einschränkungen der Tauschneutralität nach § 5 Abs 1 Z 4 und 5 UmgrStG
			2.4.1.	Anwendungsbereich von § 5 Abs 1 Z 4 UmgrStG
			2.4.2.	Anwendungsbereich von § 5 Abs 1 Z 5 UmgrStG
			2.4.3.	§ 5 Abs 1 Z 4 und 5 UmgrStG aus abkommensrechtlicher Sicht
			2.4.4.	§ 5 Abs 1 Z 4 und 5 UmgrStG aus gemeinschaftsrechtlicher Sicht
IV.	Zusammenfassung

S. 235I. Einleitung und Themenabgrenzung

Dem Begriff der „internationalen Umgründung“ ist im Steuerrecht kein eindeutiger Inhalt zuzuordnen. Als gemeinsamer Nenner lässt sich jedoch der Auslandsbezug der Umgründung festmachen. Umfasst sind daher zum einen grenzüberschreitende Umgründungen, wie Verschmelzungen von Gesellschaften mit unterschiedlichem Personalstatut (Export- oder Importverschmelzung), grenzüberschreitende Umwandlungen, bei denen ein österreichischer Rechtsträger auf einen ausländischen Rechtsnachfolger umgewandelt wird oder umgekehrt, grenzüberschreitende Vermögensübertragungen im Rahmen von Einbringungen, Zusammenschlüssen und Realteilungen, sowie grenzüberschreitende Steuerspaltungen. Zum anderen zählen dazu auch Inlandsumgründungen mit Auslandsbezug – also Umgründungen inländischer Rechtsträger unter Beteiligung von ausländischen Anteilseignern und/oder ausländischem Vermögen – sowie die spiegelbildliche Konstellationen der Auslandsumgründungen mit Inlandsbezug.

Internationale Umgründungen treten somit in einer Vielzahl von Erscheinungsformen auf. Ebenso vielfäl...

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Sonderbilanzen bei Umgründungen

S. 233Verschmelzungen und Internationales Steuerrecht

S. 235I. Einleitung und Themenabgrenzung

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