Reverse Charge und befreite Exportumsätze
1. Aufl. 2018
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1. S. 34Einleitung
Die Betrachtung innergemeinschaftlicher Umsätze ist zumeist von der aktuellen Rechtsprechung des EuGH beherrscht. Die Urteile werden häufig kontrovers diskutiert, bleiben aber – entsprechend der Materie – auf die Befassung mit der MwStSystRL beschränkt. Es soll in diesem Beitrag der Blickwinkel ein wenig erweitert werden, ohne das eigentliche Thema aus den Augen zu verlieren. Die Rechtswirkungen einer fehlgeschlagenen innergemeinschaftlichen Lieferung werden auch unter dem Aspekt einer vorhergehenden Einfuhr aus Drittstaaten betrachtet; zu diesem Zweck werden Funktion und Rechtsnatur der UID-Nr, das „wusste oder hätte wissen müssen“ sowie die Funktion einer Rechnung behandelt. Überdies wird auch die geplante Reform des Mehrwertsteuerrechts in den Blick genommen.
Die Mitberücksichtigung eines vorgelagerten Einfuhrumsatzes ist aus mehreren Gründen erforderlich:
Zum Ersten, weil Umsatzsteuerbetrug nicht nur innerhalb der Union stattfindet und regelmäßig Karusselle in Zusammenhang mit Drittstaaten gebildet werden. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung „OLAF“ hat in seinem Betrugsbekämpfungsbericht für das Kalenderjahr 2016 die enormen umsatzsteuerlichen Risiken von Einfu...