Die rechtlichen Wirkungen des Finanzstrafverfahrens
1. Aufl. 2020
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
S. 11. Das Finanzstrafverfahren als Ausgangspunkt – wovon ist überhaupt die Rede (und wovon nicht)?
Jede wissenschaftliche Untersuchung beginnt mit einer klaren Definition des Untersuchungsgegenstandes. Hier soll es nicht anders sein: Wie es im Buchtitel bereits zum Ausdruck kommt, sollen im vorliegenden Werk primär die rechtlichen Wirkungen des Finanzstrafverfahrens behandelt werden. Was genau ist also darunter zu verstehen?
1.1. Die Begriffe „Finanzstrafverfahren“ und „Finanzvergehen“
Mit „Finanzstrafverfahren“ sind Strafverfahren gemeint, die vor Finanzstrafbehörden und ordentlichen Gerichten zur Aburteilung von Finanzvergehen und Finanzordnungswidrigkeiten geführt werden. Die wichtigsten im österreichischen Recht pönalisierten Finanzvergehen sind im FinStrG normiert, einzelne weitere Finanzvergehen sind auch in Bestimmungen anderer Gesetze enthalten (zB § 8 ArtenhandelsG).
Umgekehrt sind nicht alle der im FinStrG enthaltenen Deliktstypen auch Finanzvergehen: Die § 248 bis 253 FinStrG normieren gerichtlich strafbare Handlungen, die keine Finanzvergehen sind und daher grundsätzlich auch in das StGB aufgenommen werden hätten können. Unter anderem wegen ihrer engen sachlichen Beziehung zum Steuerrecht und zu dess...