Privatinsolvenz
4. Aufl. 2021
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S. 11. Einführung
1.1. Allgemeines
Mit der Einführung der Sonderbestimmungen für das Insolvenzverfahren natürlicher Personen durch die KO-Nov 1993 hat der Gesetzgeber besondere Möglichkeiten der Entschuldung für natürliche Personen geschaffen. Zwar war es bis zu diesem Zeitpunkt grundsätzlich möglich, im Wege eines Zwangsausgleichs – nunmehr Sanierungsplans – eine Entschuldung zu erreichen. Dies ist meist an der relativen hohen Quote von 20 % und der kurzen Zahlungsfrist von zwei Jahren gescheitert. Im Übrigen ist im Verfahren vor den Landesgerichten eine nicht unerhebliche Kostendeckung erforderlich, die von vielen Schuldnern nicht aufgebracht werden kann.
Diese Hürden wurden beseitigt und besondere Instrumentarien zur Entschuldung natürlicher Personen geschaffen. Dabei macht es grundsätzlich keinen Unterschied, ob der Schuldner im Antragszeitpunkt ein Unternehmen betreibt. Insofern ist das Schlagwort „Privatkonkurs“ irreführend. Die Entschuldungsmöglichkeiten stehen dem Privatschuldner wie dem Unternehmer offen. Unterschiede bestehen allerdings in den Verfahrensvorschriften.
Die „typischen“ Verfahren betreffen die Verschuldung privater Haushalte. Die Relevanz dieses Themas zeigt auch die...