Umgründungen

1. Einführung

Geld- und Sacheinlagen eines Gesellschafters in eine Kapitalgesellschaft sind gemäß § 8 Abs 1 KStG auf Ebene der Körperschaft steuerneutral, sofern die Einlagen aufgrund der Gesellschafterstellung – causa societatis – erfolgen. Aus Sicht des Gesellschafters liegt durch die Einlage eine entgeltliche Anschaffung der Beteiligung an der Kapitalgesellschaft vor. Mit dem Einlagenbegriff des § 8 Abs 1 KStG ist der Einlagenbegriff des § 4 Abs 12 EStG in einem systematischen Zusammenhang zu sehen. Da sämtliche in § 4 Abs 12 EStG aufgezählten Einlagenbestandteile die Voraussetzungen von Einlagen iSd § 8 Abs 1 KStG erfüllen, stellt die Einlagenrückzahlung die Umkehrung des Geld- und Sacheinlagenvorganges in eine Kapitalgesellschaft dar.

Die Höhe des Einlagenstandes einer Körperschaft kann sich auch durch eine Verschmelzung zur Aufnahme verändern. Es ist daher im Hinblick auf eine eventuelle spätere Einlagenrückzahlung unerlässlich, im Rahmen einer Verschmelzung die Auswirkungen auf den Einlagenstand zu ermitteln.

2. Zum Einlagentatbestand des § 4 Abs 12 EStG bei Verschmelzungen

Die Bestimmung des § 4 Abs 12 EStG soll die Steuerneutralität einer Rückzahlung von Einlagen einer Körperschaft an ihre Anteilsinhaber sicherstellen. Die S. 112 Einlagenrückzahlung berührt die Vermögensseite eine...