Verfahren vor dem Patentamt
1. Aufl. 2019
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S. VVorwort
Das materielle österreichische Patent- und Markenrecht wird in zahlreichen Gesetzeskommentaren und Monographien ausführlich behandelt. Nur exemplarisch wird auf die unverzichtbaren Werke von Weiser, Wiltschek, Kucsko/Schumacher, Friebel/Pulitzer sowie auf die Entscheidungssammlungen von Schönherr/Thaler, und Friedl/Schönherr/Thaler verwiesen.
Aufgabe des vorliegenden Werkes ist es, die wesentlichen Verfahren vor dem Österreichischen Patentamt sowie die Rechtsmittelverfahren gegen Entscheidungen des Patentamts darzustellen. Grundkenntnisse des materiellen Rechts werden dabei vorausgesetzt, um den Umfang des Werkes in vertretbaren Grenzen zu halten. Besonderer Wert wurde darauf gelegt, den praktischen Nutzen sowie auch die zivilrechtlichen Implikationen einzelner Verfahren anhand von übersichtlichen Beispielen zu erläutern.
Die Ausführungen beziehen sich in erster Linie auf die Verfahren in Patentangelegenheiten, welche nicht nur historisch den Kern des patentamtlichen Verfahrensrechts bilden. Daneben werden auch die Verfahren in Marken-, Gebrauchsmuster-, Schutzzertifikats- und Geschmacksmusterangelegenheiten erläutert. Die Rechtsmittelverfahren, welche durch die Novelle 2014 ...