Datenschutz - Informationsfreiheit - Geheimnisschutz
1. Aufl. 2019
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S. 233Der „Privacy Shield“ und seine Auswirkungen
Max Schrems
Es geht bei diesem Thema eigentlich um eine Situation, in der zwei Rechtssysteme, nämlich das europäisch-kontinentale und das US-amerikanische, aufeinanderprallen. Ich gehe nicht allzu sehr in die juristischen Details, aber wir können das gerne bei den Fragen dann noch vertiefen.
Das Interessante ist, dass wir uns bei diesem Drittstaaten-Transfer in die USA einmal die Fakten grob anschauen: Was ist eigentlich das Problem?
Wir hatten aufgrund der Snowden-Dokumente eine grobe Vorstellung davon gehabt, dass es in den USA eine Art Massenüberwachung gibt und wie die in etwa funktioniert. Interessant war vor allem auch, dass man erfahren hat, um welche Unternehmen es dabei ging. Normalerweise hat man es bei solchen Überwachungsgeschichten eher mit einer Art Verschwörungstheorie zu tun. In diesem Fall hat man aber durchaus eine gute Vorstellung davon gehabt, wie die Datensammlung funktioniert und welche Unternehmen davon konkret betroffen sind. Das ging so weit, dass man - wir haben uns Facebook angeschaut - eigene Case Numbers hat. Alle Facebook-Daten haben zB das Kürzel P4 in diesem System usw. Das ist deutlich mehr, als man normalerwe...