Datenschutz/Informationsfreiheit/Geheimnisschutz

S. 3Begrüßung

Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank, dass so viele von Ihnen aus ganz Österreich hierher in die Donauschlinge gekommen sind. Mein Name ist Armin Bammer, ich vertrete als Vizepräsident unseren leider erkrankten Präsidenten Rudolf Müller, der sich erholt und sich diesen doch nicht geringen Strapazen besser nicht aussetzt. Seine Funktionen werde ich mir mit Eva Schulev-Steindl, der 2. Vizepräsidentin, und Eva Souhrada-Kirchmayer aufteilen.

Unsere Tagung befasst sich mit dem Datenschutz, ein Thema, mit dem wir uns als Juristenkommission schon einmal im Jahre 2009 unter dem Titel „Alles unter Kontrolle? Überwachung – Privatsphäre – Datenschutz“ befasst haben. Diese seinerzeitige Tagung entstand unter anderem deshalb, weil die Deutsche Sektion der Internationalen Juristenkommission im Jahr 2007 in Leipzig eine Datenschutztagung gemacht hat. Sie sehen also, Datenschutz ist ein Thema, das die Juristenkommissionen im internationalen Kontext sehr interessiert, nicht zuletzt deshalb, weil es einen sehr starken grundrechtlichen Bezug gibt. Grundrechte waren in Europa seit 1945 noch selten so gefährdet wie heutzutage. Das hat zumindest drei Ursachen: Die reale und latente Ter...