Das österreichische Übernahmerecht
2. Aufl. 2006
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
S. 23I. Einleitung
1. Entwicklung
1
Das Übernahmegesetz (ÜbG) kann auf einen spektakulären Anlassfall zurückgeführt werden: die Übernahme der Creditanstalt durch die Bank Austria zum Jahreswechsel 1996/97. Das Gesetz war umstritten, konnte im Juli 1998 aber im Nationalrat verabschiedet werden und trat mit in Kraft. Wichtige Detailfragen waren in Durchführungsverordnungen der zuständigen Aufsichtsbehörde, der Übernahmekommission (ÜbK), geregelt. Das ÜbG galt im Wesentlichen unverändert bis zum Mai 2006. Erst das ÜbRÄG 2006 nahm eine grundlegende Neugestaltung vor.
2
Zwei Gründe waren für diese Neuregelung ausschlaggebend. Erstens wurde 2004 die Übernahmerichtlinie (ÜbRL) beschlossen. Diese war bis umzusetzen (Art 21 Abs 1 ÜbRL); zum Inhalt vgl noch näher u Rz 6 f. Zweitens sah das Übernahmerecht bisher einen materiellen Kontrollbegriff als Auslösetatbestand für das Pflichtangebot vor. Wer einen beherrschenden Einfluss auf eine Zielgesellschaft erlangt hatte, musste allen übrigen Aktionären ein Angebot auf Aufkauf ihrer Beteiligungspapiere machen (§ 22 Abs 1 und 2 idF vor dem ÜbRÄG 2006). Die in der 1. ÜbV vorgesehenen Schwellenwerte legten nur fest, wann das Vorliegen eines solchen beher...