Die österreichische DBA-Politik

S. 201Gewinne aus der Veräußerung von Vermögen

1. S. 203Einleitung

Untersuchungsgegenstand dieses Beitrages ist die abkommensrechtliche Behandlung von Gewinnen aus der Veräußerung von Vermögen. Die von Österreich abgeschlossenen DBA entsprechen insgesamt, aber vor allem im Hinblick auf die Behandlung von Veräußerungsgewinnen weitgehend den Regelungen des OECD-Musterabkommens (OECD-MA). Dennoch konnten bei der Untersuchung des DBA-Netzwerkes, welches zur Zeit der Abfassung mehr als 85 Staaten umfasst, einige Abweichungen von Art 13 OECD-MA festgestellt werden.

Im Folgenden werden zunächst die Bestimmungen des Art 13 OECD-MA in der aktuellen Fassung entsprechend der Auslegung durch den Kommentar zum OECD-MA dargestellt und anschließend die wesentlichen Abweichungen österreichischer DBA analysiert. Abschließend erfolgt eine zusammenfassende Würdigung der Auswirkungen der österreichischen Abkommenspolitik im Hinblick auf die Behandlung von Veräußerungsgewinnen.

2. Veräußerungsgewinne in Art 13 OECD-Musterabkommen

2.1. Systematik des Art 13 OECD-MA

Art 13 Abs 1 bis 4 OECD-MA enthält Regelungen, welche dem Quellenstaat Besteuerungsrechte für bestimmte Veräußerungsgewinne zuteilen. Nicht von Art 13 Abs 1 b...