Markenrecht kompakt
2. Aufl. 2021
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S. VVorwort
Seit der 1. Auflage mit dem Stand haben sich im Markenrecht sowohl im Bereich der Rechtsprechung als auch durch Maßnahmen des Gesetzgebers erhebliche Änderungen ergeben.
Insbesondere durch die Neufassung der Marken-RL auf Unionsebene und der Novellierung der UMV war es notwendig, das Markenschutzgesetz 1970 durch die Markenschutzgesetznovelle 2017 und Markenschutzgesetznovelle 2019 zu novellieren.
So ist es bspw nicht mehr notwendig, dass die Marke grafisch dargestellt werden muss. Marken können auch auf andere Weise dargestellt werden, solange die Darstellung klar und eindeutig ist. Die Klagebefugnis des Lizenznehmers wurde neu geregelt und das Ausschließungsrecht auf Verletzung durch Waren im Transit und Verletzung durch Verpackungen, Etiketten udgl erweitert.
Die erheblichen Rechtsentwicklungen in der Rechtsprechung des EuGH und OGH wurden eingearbeitet. Berücksichtigt wurde auch ausgewählte Rechtsprechung des Oberlandesgerichtes Wien als Rechtsmittelgericht im Verfahren vor dem Patentamt, die auf Grund der regelmäßig nur im Einzelfall relevanten Sachverhalte und der dadurch nur selten zugelassenen Revision an den OGH an Bedeutung gewonnen hat.
Auch die 2. Auflage des Buches hat vorwiegen...