Kapitalmarktaufsicht

S. 115IV. Aufsichtsarchitektur: Behörden und Verfahren

A. Von der Bundes-Wertpapieraufsicht (BWA) zur Finanzmarktaufsicht (FMA)

Nachdem kapitalmarktorientierte Einzelkompetenzen die längste Zeit dem BMF zugewiesen waren – markantes Beispiel ist die Bewilligung der Begebung von Schuldverschreibungen nach dem Wertpapieremissionsgesetz oder die Zuständigkeit zur Notierungsbewilligung nach dem BörseG aF –, brachte das WAG 1996 eine richtungsweisende Neuorientierung: Die Wertpapieraufsicht wurde in die Zuständigkeit einer eigenen – neu errichteten – Behörde, der „Bundes-Wertpapieraufsicht“, übertragen. Dieser internationalen Vorbildern folgenden Lösung der Konzentration von Wertpapieraufsichtsagenden in einer möglichst unabhängig agierenden Spezialbehörde waren Diskussionen zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer derartigen Auslagerung vorangegangen; der Fokus lag dabei angesichts der ursprünglich geplanten Einrichtung eines „Wertpapieraufsichtsinstituts“ in der Form einer GmbH auf der Frage der zulässigen Reichweite von Beleihungskonstruktionen, nachdem diese GmbH mit hoheitlichen Aufgaben ausgestattet sein sollte. Die Rechtsprechung zur Zulässigkeit der Beleihung ausgegliederter Recht...